Zeitschrift Wort und Antwort - Leseprobe 2 der aktuellen Ausgabe 2/2024

In sozialen Netzwerken geteilte Bilder, Fotos und kurze Video-Clips gehörten während der Zhina-Revolte, die im September 2022 in den iranischen Kurdengebieten ihren Anfang nahm und bald das ganze Land erfasste, zu den zentralen Elementen sozialer Kommunikation des Widerstands. Es kursierten Fotos von Frauen und Mädchen, die öffentlich ihre Kopftücher verbrannten, Videos von Schülerinnen, die teils mit offenem Haar, teils mit Hidschab gemeinsam im Klassenzimmer die aktuelle persische Version der antifaschistischen Hymne „Bella Ciao“ sangen, kurze Clips und Memes von Straßenprotesten, Graffiti-Spray- oder Free Hug-Aktionen, aber auch Audio- und Video- Sequenzen, die Szenen der Entschlossenheit oder Lebensfreude aus dem Leben von Jugendlichen wiedergaben, die im Zusammenhang mit den Protesten getötet worden waren. Diese geteilten Inhalte erzeugten ein innerhalb regimekritischer Gruppierungen seit der Etablierung der Islamischen Republik bisher nie dagewesenes Netzwerk der Solidarisierung, das sich nicht nur innerhalb bestimmter politischer, religiöser, ethnischer, generationeller oder sozialer Gruppen, sondern gerade auch zwischen diesen sowie zwischen Inland und Diaspora ereignete. Auffällig abwesend aber, zumindest als Akteure, waren dabei Repräsentanten einer politisch-gesellschaftlichen Strömung, die zuvor jahrelang als wichtigste, zumindest aber sichtbarste Hoffnungsträger des gesellschaftlichen und politischen Wandels galten: die Protagonisten der sog. Reformbewegung (Pers. Eṣlāḥ ṭalabān). In den Tweets und Memes, die während der Zeit der „Frau-Leben- Freiheit“-Proteste kursierten, wurde die Reformbewegung dabei vielmehr selbst aufs Korn genommen. Folgendes Meme fasst den Tenor der Kritik beispielhaft zusammen: Eine Zeichnung zeigt einen Schlagstock, der von einer pinselschwingenden Hand mit einem hübschen Blumenornament verschönert wird, darunter das Wort Eṣlāḥ (Pers. Reform). Das Meme bringt nicht allein die enttäuschte Hoffnung auf Öffnung und Wandel durch die Reformbewegung zum Ausdruck, es steht für eine Überzeugung, die inzwischen von weiten Teilen der iranischen Bevölkerung geteilt werden dürfte: Wandel und Befreiung ist nur durch einen grundsätzlichen Systemwechsel zu erreichen. Denn es genüge eben nicht, ein System – auf dem Meme symbolisiert durch den Knüppel –, das als Werkzeug der Repression diene, in seiner äußeren Erscheinung freundlicher und menschlicher zu gestalten, um zu verhindern, dass es nicht doch immer wieder gegen die Bevölkerung eingesetzt wird. Der Begriff „Reform“ ist also, wie es scheint, von einem Symbol der Hoffnung und des Aufbruchs zu einer Chiffre für die Täuschung der Bürger:innen und ihr Gefühl der ent-täuschten Hoffnung auf friedlichen Wandel geworden. Was bedeutet ein solches Meme rückblickend für die Einordnung der Reformbewegung, jenseits der kaum zweifelhaften Erkenntnis, dass diese spätestens seit Ebrahim Raisis Präsidentschaft 2021 vorerst definitiv am Ende ist? Wie kam es zu diesem Bedeutungswandel des Begriffs „Reform“?

Ein Blick zurück auf den Beginn der Reform-Ära

Seit Beginn des Aufstands nach dem Tod von Zhina Mahsa Amini im September 2022 schallten von den Straßenprotesten, aus den Fenstern der Wohnsilos heraus und in den sozialen Medien die Rufe der Bürger:innen nach einem Systemwechsel. So unmissverständlich wie seit dem Umsturz von 1979 ging es den Protestierenden nicht mehr um Reform, sondern um Revolution. Blicken wir zurück auf den Beginn der Reform-Bewegung in Iran, so zeigt sich zunächst ein genau umgekehrtes Bild. Der Begriff der Revolution war auf Seiten der Kritiker der Machtelite noch eng mit den Folgen der politischen Wende von 1979 verknüpft und gehörte zum Jargon eben jener Elite, mit dem sog. Revolutionsführer an der Spitze des Regimes. Revolution hatte in den Augen vieler letztlich zu Repression geführt, Reform hingegen stand für einen möglichen Ausweg aus derselben. Doch auch die Reformbewegung begann ähnlich wie eine revolutionäre Bewegung mit einem unerwarteten Massenereignis: der umfassenden Wähler: innenmobilisierung und schließlich erfolgreichen Wahl von Mohammad Khatami, dem Gesicht der Reformbewegung, zum Staatspräsidenten Irans am 23. Mai 1997. Das Datum entspricht dem 2. Khordad 1376 des persischen Sonnenkalenders und gab der Aufbruchsstimmung sowie den Protagonisten und Anhängern der Reform ihren Namen: „Bewegung-2. Khordad“ (Jonbesh-e dovvom-e Khordad).

Khatami, so wie die meisten Akteure der Bewegung, waren keine Fremden im System der Islamischen Republik, sie gehörten größtenteils zu den links-islamistischen Kräften der Revolution von 1979, die etwa auch für die Besetzung der USamerikanischen Botschaft verantwortlich waren. Mit der Zeit wandten sich viele von ihnen geistes- und politikwissenschaftlichen Studien zu und befassten sich mit den Ideen des Liberalismus, der bürgerlichen Partizipation und Religionssoziologie. Auch die Öffnung des Kultursektors wurde für sie zum Thema. Mohammad Khatami, der zwischen 1978 und 1980 das Schiitisch-Islamische Zentrum an der Hamburger Außenalster geleitet hatte, hatte sich in den ’80er Jahren als Kulturminister und nicht zuletzt durch seinen Rücktritt von diesem Amt bereits den Ruf eines moderaten, besonnenen intellektuellen Politikers erworben, dem es nicht um Machterhalt um jeden Preis ging. In seiner Rolle als Leiter der Nationalbibliothek wurde er zudem als Fürsprecher für Kultur und Bildung wahrgenommen. Er war mithin kein unbeschriebenes Blatt und dennoch galt er als Präsidentschaftskandidat eindeutig als politischer Außenseiter. Seine Wahl am 2. Khordad kann daher zurecht als breite Bewegung und Ausdruck des Widerstands gegen ein autoritäres Regime verstanden werden, denn erstmals seit der Etablierung der Islamischen Republik konnte sich die Bevölkerung erfolgreich gegen den Status quo und für einen grundlegenden Wandel positionieren, denn Wandel und Partizipation hatte Khatami versprochen. Als Präsident versuchte er, im Rahmen der strikt autoritären Grenzen des Systems, dann auch eine Reihe von Reformen zu initiieren, etwa die Verbesserung rechtsstaatlicher Verfahren und der demokratischen Mitbestimmung, die Einsetzung von gewählten Stadträten zur Stärkung der lokalen Partizipation der Bürger:innen, die partielle Erweiterung der Meinungsfreiheit, die Förderung der Idee der Zivilgesellschaft und des Dialogs der Zivilisationen.

Diese Impulse und Initiativen korrelierten, gerade in den ersten Jahren seiner Amtszeit, tatsächlich mit einer Erstarkung zivilgesellschaftlicher Strukturen und einer zunehmend kritischen Öffentlichkeit. Verschiedene gesellschaftliche Gruppen begannen, sich verstärkt zu organisieren und Gehör zu verschaffen: Arbeiter: innen, Lehrer:innen, Umweltaktivist:innen; Studierende; Frauenrechtler: innen. Auch der internationale Austausch in den Bereichen Kultur und Bildung wurde gefördert. Am von Khatami gegründeten „Internationalen Zentrum für den Dialog der Zivilisationen“ – Khatamis Antwort auf Huntingtons „Clash of Civilisations“ – waren namhafte Intellektuelle und Philosophen zu Gast, die sämtlich von der Dialogbereitschaft und der umfassenden Bildung und Offenheit ihrer iranischen Gesprächspartner angetan waren (so etwa auch Jürgen Habermas 2002).

Vielleicht zu den wichtigsten Merkmalen der erstarkenden Öffentlichkeit gehörte das Aufblühen einer kritischen Presse- und Verlagslandschaft. Presseorgane wie die Zeitungen Salam, Khodad, Asr-e Azadegan oder Sobh-e Emruz wurden zu zentralen Stimmen der Reformbewegung, sie erzielten hohe Auflagen und wurden weithin gelesen, von Hand zu Hand gereicht und deren Inhalte hitzig diskutiert, von Schüler:innen und Student:innen, zu Hause in den Familien oder unter Freund:innen und Kolleg:innen in den sich in den städtischen Zentren vermehrt etablierenden Cafés. Neben kritischer Berichterstattung, die auch vor der Benennung von Missständen im Staatsapparat nicht zurückschreckte, erschienen Investigativ- Recherchen, die Korruption und Verbrechen auf Seiten der konservativen Machtelite des Systems aufdeckten. Auch Satire, Kolumnen oder Karikaturen, wie die aufsehenerregenden Krokodil-Cartoons von Nikahang Kowsar über den extremistischen Geistlichen Mesbah Yazdi, waren sehr beliebt. Den Journalist:innen war dabei besonders deutlich bewusst, dass ihr Eintreten für Wandel nicht lediglich die Beteiligung an einem öffentlichen Diskurs bedeutete, sondern vielmehr Widerstand innerhalb eines repressiven Systems darstellte, denn ihre Zeitungen waren jederzeit von Schließung und sie selbst von Verhaftung, Gewaltattacken und Folter bedroht.

Trotz dieser Widrigkeiten waren es gerade Zeitungen und intellektuelle Magazine, die maßgeblich für die Öffnung von diskursiven Denkräumen verantwortlich waren. Zeitschriften wie Kiyan, das Forum der religiösen Aufklärer (Pers. roushanfekrān-e dīnī), räumten längeren Debattenbeiträgen und Interviews mit Vordenkern der Reformbewegung viel Platz ein. Auf mehreren Seiten wurden Diskussionen mit und Beiträge von prominenten Intellektuellen veröffentlicht. Dazu gehörten etwa die Reformtheologen Mohsen Kadivar oder Mojtahed Shabestari; letzterer hatte die Einführung der philosophischen Hermeneutik Gadamers in den religiös-politischen Diskurs in Iran wesentlich initiiert, oder der Religionsphilosoph Abdolkarim Soroush, der sich stark an Popper orientierte. Sie diskutierten Themen wie die Notwendigkeit von Religionsfreiheit und religiösem Pluralismus und stellten damit islamisch-schiitische Hegemonievorstellungen offen infrage. Auch die Staatsdoktrin der „Herrschaft des obersten Rechtsgelehrten“ (Pers. velāyat-e faqīh) wurde kritisch diskutiert und Modifikationen der Verfassung, wie eine Direktwahl des Revolutionsführers, ins Spiel gebracht. Darüber hinaus trugen Diskussionen über westliche Philosoph:innen und deren Übersetzungen, die in der beliebten Rubrik „Denken“ vieler Tageszeitungen erschienen, zu einer weiteren Politisierung und Intellektualisierung des öffentlichen Diskurses bei. Viele dieser Reportagen, Diskussionen, Essays und Übersetzungen wurden kurz nach ihrem Erscheinen in der Presse zudem durch Reform-Verlage, wie Ṭarḥ-e nou („Der neue Plan“), als Buchpublikationen veröffentlicht, die ebenfalls sehr hohe Auflagen erzielten und die aktuellen Diskussionen zudem nachhaltiger zugänglich machten. Die so erstarkende kritische Öffentlichkeit öffnete damit einen Möglichkeitsraum, in dem ganz im Sinne des Kant’schen „öffentlichen Vernunftgebrauchs“ Wandel als „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ denkbar und konkret vorstellbar wurde.

Wie kam es aber dann vom Reformdiskurs als Modus des Vernunftgebrauchs zur Revolte? Die Antwort liegt in der Reaktion des autoritären Systems. Wenn nämlich ein solcher „Ausgang aus einer selbstverschuldeten Unmündigkeit“ durch eine staatliche, mithin fremdverschuldete Unmündigkeit konterkariert wird, der Staat den Raum des öffentlichen Vernunftgebrauchs immer enger werden lässt und letztlich sämtliche kritischen Äußerungen als privaten Gebrauch der Vernunft deklariert, der nach Kants Essay ja im Sinne der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung eingeschränkt werden darf, dann laufen Reformbestrebungen ins Leere, und es kann, wenn eine Gesellschaft wie die iranische die kognitive Dissonanz zwischen innerer Mündigkeit durch Selbstaufklärung und durch Repression durchgesetzte fremdverschuldete Unmündigkeit erfährt, zu einem Wechsel des Widerstandsmodus hin zur Revolte führen.

Repression und Modi des Widerstands

Dass die erstarkende Zivilgesellschaft sich von einer „außerparlamentarischen Opposition“ zu einer Bewegung des Widerstands gegen das System der Islamischen Republik entwickeln konnte, wurde vom Machtapparat um den Revolutionsführer schnell erkannt. Die Sorge vor einer „samtenen Revolution“ (Pers. enqelāb-e makhmalī) machte sich im Regime breit, denn dass Reformen tatsächlich in einen Systemwechsel münden können, hatte die jüngste Geschichte – vor allem in Osteuropa – gezeigt. Mit allen Mitteln der Repression sollte das verhindert und gegen Reformkräfte sowie oppositionelle Intellektuelle und Schriftsteller vorgegangen werden. Eine Mordserie, in Iran als Kettenmorde bekannt, erlangte bereits 1998 einen Höhepunkt, als gegen Ende des Jahres die drei oppositionellen Schriftsteller Mohammad Mokhtari, Mohammad Jafar Pouyandeh und Javad Sharif sowie der ehemalige Arbeitsminister Dariush Forouhar und dessen Ehefrau Parvaneh Eskandari Forouhar innerhalb von nur zwei Monaten ermordet aufgefunden wurden. Dieser Staatsterror sollte Angst und Verunsicherung verbreiten, aber er erzeugte auch Wut und den Willen zu entschlossenerem intellektuellen Widerstand. Anstatt zu schweigen, widmeten sich Journalist:innen in einer Vielzahl von akribisch recherchierten Artikeln den Hintergründen und Hintermännern der Mordserie. Vor allem die Recherchen von Akbar Ganji in der Zeitung Sobh-e Emruz, die später in Buchform erschienen, sorgten für Furore. Ganji selbst musste für seine Recherchen mit fünf Jahren Gefängnis bezahlen. Auch andere prominente Journalist: innen, Politiker und sogar Geistliche landeten für ihre regimekritischen Positionen vor Gericht, darunter der Reformtheologe Mohsen Kadivar, der für eine Beschneidung der Befugnisse des Obersten Rechtsgelehrten und Revolutionsführers argumentiert hatte. Das gleiche Schicksal traf auch Abdollah Nuri, der unter Khatami als Innenminister und sogar Vizepräsident diente und Inhaber der Reformzeitung Khodad war. Beide mussten sich vor dem „Sondergericht für die Geistlichkeit“ wegen Verbreitung von Lügen und Destabilisierung des Systems verantworten und wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Prozesse aber wurden von der Reformpresse detailliert verfolgt. Nuris Verteidigungsreden, die in bewusster Anspielung auf die Apologie des Sokrates unter dem Titel Der Schirling der Reform (Pers. Shokerān-e Eṣlāḥ) nach dessen Verurteilung erschien, wurde kurz darauf zu einem Topbestseller.

Den anhaltenden „öffentlichen Vernunftgebrauch“ durch die Feder als Modus des Widerstands sah das Regime als Gefahr, sodass es neben der Verfolgung einzelner Journalist:innen und Schriftsteller:innen auch immer wieder Zeitungen die Druckerlaubnis entzog, um diese Diskursräume zu schließen. Zivilgesellschaftliche Akteure und die regimekritisch eingestellten Bürger:innen, insbesondere unter den Studierenden, sahen dadurch wiederum ihren mühsam erkämpften Diskursraum bedroht, was für großen Unmut sorgte und die Menschen immer wieder zu Demonstrationen und Kundgebungen auf die Straße trieb. So auch im Juli 1999, als die Zeitung Salam, eines der wichtigsten Blätter der Reformbewegung, verboten wurde. Was folgte, war ein weiterer Wendepunkt in der Geschichte des Freiheitskampfes in Iran: die sog. Kūye Dāneshgāh-Katastrophe. Denn nach den vor allem von Student:innen in Teheran angeführten Demonstrationen gegen das Verbot stürmten mehrere hundert Repressionskräfte die „Universitätshöhe“ (Pers. Kūye Dāneshgāh), eines der größten Wohnheimgelände im Zentrum von Teheran. Dort wüteten sie wahllos in den Wohntrakten, traten Türen ein, legten Feuer in Studierendenzimmern, verprügelten hunderte von Bewohner:innen und warfen etliche von Balkonen. Das führte in den darauffolgenden Tagen zu den bis dahin größten Massenunruhen seit der Revolution von 1979, die bald auch auf weitere Städte übergriffen und – auch mit weiteren Angriffen auf Wohnheime – gewaltsam unterdrückt wurden. Dennoch wurden diese Ereignisse zu einem wirkmächtigen Erinnerungsmoment und ließen die Idee der Revolte wieder als ein mögliches Szenario in Erscheinung treten; die Revolte war damit nicht mehr primär an die Erinnerungskultur der Islamischen Republik gebunden, sie wurde zu einem Möglichkeitsraum des Widerstands, der Diskussionen über und die Vorstellungen von Wandel beschleunigte.

Revolte statt Reform?

Wenn wir heute, nach der „Frau-Leben-Freiheit“-Revolte auf diese Aufbruchstimmung der ersten Jahre der Khatami-Ära blicken, auf die damaligen Studierenden- Proteste und deren Niederschlagung, dann erkennen wir sowohl Kontinuitäten als auch maßgebliche Unterschiede. Die Modi des öffentlichen Vernunftgebrauchs und der Revolte haben die Freiheitsbewegung in Iran bis heute begleitet. Die schreibende Zunft, die Journalist:innen, Schriftsteller:innen, blieben als zentrale Instanz der Kritik weiterhin präsent, und dem Regime ist es trotz sich immer wieder verschärfender Restriktionen nie mehr gelungen, den Status quo ante der kritischen Presse wiederherzustellen. Blogs und Social Media-Kanäle schafften zudem alternative Publikations-, aber auch Überwachungsformen. Der Modus der Revolte in Form von Massenprotesten sollte ebenfalls immer wieder zu Wendepunkten des Widerstands führen, immer dann, wenn andere Formen des zivilgesellschaftlichen Aktivismus an ihre Grenzen kamen und die Repression sich steigerte.

Zehn Jahre nach der Kūye Dāneshgāh-Katastrophe im Juni 2009 war das im Zusammenhang mit der „Grünen Bewegung“ um Präsidentschaftskandidat Mir Hossein Mousavi, auf den die Anhänger der Reformbewegung ihre Hoffnung setzten, erneut der Fall. Nach der allem Anschein nach gefälschten Wiederwahl des konservativ- populistischen Präsidenten Ahmadinejad brachen Massenproteste aus, an denen sich in den ersten Wochen, trotz massiver Gewalt durch Repressionskräfte und Verhaftungswellen, Millionen von Demonstrant:innen beteiligten. Diese Proteste waren damals ein letztes Aufbäumen der Reformbewegung, die wesentliche Forderung der Menschen auf der Straße war eine Anerkennung ihrer Stimme („Where is my vote?“). Diese kritische Masse sollte fortan auch ideell miteinander in Verbindung bleiben, verbunden durch das gemeinsame erfahrene Unrecht, die Bilder der gemeinsam erlebten Repression, die nun auch zunehmend in den Sozialen Medien geteilt wurden, wie der Tod der auf einer Demonstration in Teheran von einem Sniper erschossenen Studentin Neda Agha-Soltan. Doch die Forderungen wurden vom Regime nicht einmal als legitime Kritik akzeptiert. Vielmehr wurden die Demonstrierenden von offizieller Stelle als „Dreck und Müll“ bezeichnet. Es folgte der totale Kahlschlag der Reformbewegung und damit eine weitere Entfremdung der Bürger:innen vom politischen System der Islamischen Republik. Die zivilgesellschaftliche Opposition bewegte sich nun weitgehend am Rande der Illegalität, denn Aktivist:innen, die sich für Umweltbelange, die Rechte von Minderheiten, Arbeiter:innen, Lehrer:innen oder Frauen einsetzten, wurden in der Regel als Systemfeinde wahrgenommen.

Als erneut zehn Jahre später die Aban- bzw. November-Proteste 2019 ausbrachen, ausgelöst durch eine Benzinpreiserhöhung, ging es den Protestierenden bereits um einen Systemwechsel. Von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet und während einer totalen Internetblockade wurden die Proteste blutig niedergeschossen. Hunderte, wenn nicht tausende fanden den Tod. Der Aufstand, der auf den Tod von Zhina Amini folgte, fand hingegen in der Weltgemeinschaft viel Aufmerksamkeit. Die „Frau-Leben-Freiheit“-Bewegung ist dabei in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Diesmal nahm sie nicht im Zentrum, sondern an den Rändern des Landes ihren Anfang, vor allem in den Kurdengebieten, aus denen Amini stammte. Der Diskurs der Freiheitsbewegung hatte sich in weiten Teilen bereits diversifiziert und war intersektional geworden, es beteiligten und solidarisierten sich nun eine Vielzahl an Gruppierungen, die aufgrund ethnischer, religiöser oder genderbezogener Identität marginalisiert und unterdrückt wurden. Während der Proteste konnte man das etwa an den Slogans oder in den Texten des Rappers Toomaj, der nach wie vor in Haft sitzt, wahrnehmen. Bemerkenswert war, neben der zentralen Rolle von Frauen und Mädchen, auch die dezentrale und spontane Ausbreitung des Protests sowie der Verzicht auf, ja die große Skepsis gegenüber Führungsfiguren. Vielmehr war es die Figur der sich befreienden Frau im Allgemeinen, nicht einer konkreten Person, die den Widerstand anführte, indem sie von unzähligen Protestierenden repliziert wurde, was zu einer Akzeleration der Bilder des Widerstands führte.

Aus dieser Perspektive lässt sich die Kritik und bisweilen harsche Zurückweisung und Verspottung der Reformbewegung auch so verstehen, dass es der gesellschaftliche Wille auf Wandel war, der durch den öffentlichen Vernunftgebrauch den Reformprozess in Gang gesetzt hat. Das zivilgesellschaftliche Engagement und der Freiheitswille wurden zwar von Khatami befürwortet, aber weder erfunden noch letztlich eingelöst. Denn die Freiheitsbewegung, auch das wurde im Zuge der Zhina-Revolte viel diskutiert, reicht viel weiter zurück, mindestens in die Zeit der Konstitutionellen Revolution zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Auch innerhalb der Islamischen Republik ist etwa der Widerspruch zum Regime nicht erst mit der Reformbewegung entstanden, wie die feministische Aktivistin Sama Khosravi Ooryad am Beispiel der Rolle der „anklagenden Mütter“ von den Ereignissen der Massenhinrichtungen 1988 bis zu den Aban- bzw. November-Protesten 2019 nachzeichnet. 6 Die Kritik an der Reformbewegung im Zuge der Revolte verweist auf die Notwendigkeit, sich des Engagements eines und einer jeden Einzelnen zu vergewissern. Dafür ist stets der öffentliche Vernunftgebrauch als Modus des Widerstands gefragt, doch in der bleiernen Zeit zunehmender Repression kann der Modus der Revolte entscheidend werden, nicht nur indem die Bürger:innen dem Unterdrückungssystem, sondern vor allem einander zeigen, dass man sich für die Erlangung der Freiheit solidarisieren kann und muss. In Zeiten des global zunehmenden Autoritarismus und Populismus ist der Blick auf Geschichte und Gegenwart der Freiheitsbewegung in Iran mithin für uns alle eine Quelle der Inspiration.



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