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Ausgabe 1/2007 |
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| Marcus Llanque |
| Demokratie |
| Ein Überblick zur Genese einer politischen Idee |
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Seit Beginn des 20. Jahrhunderts dominiert der Begriff der Demokratie das politische Denken. Demokratie ist Ausdruck für eine bestimmte Struktur politischer Prozesse, für die Quelle politischer Macht und schließlich Maßstab der Gesellschaft. Demokratie hat also zugleich eine institutionelle, legitimatorische und normative Bedeutung. Diese Entwicklung war nicht selbstverständlich und sie ist mit einem gewissen Konturverlust erkauft worden.
Demokratie als Selbstregierung des Volkes
Die Geschichte der Wertschätzung des Begriffs ähnelt der Verlaufskurve einer umgekehrten Parabel. In der griechischen Klassik mit dem Paradigma der politischen Ordnung Athens gilt die Demokratie als Inbegriff der Selbstregierung des Volkes. Perikles, durch Volkswahl an der Spitze der Regierung Athens stehend, kontrastiert in seiner Gefallenen-Rede die Freiheit, Weltoffenheit und die kulturelle Leistungsfähigkeit der Demokratie Athens mit dem Militärstaat Spartas, dem damaligen Kriegsgegner. Für die Demokratie zu sterben gibt der Wertschätzung der Demokratie höchsten Ausdruck. In unmittelbarer Volksherrschaft erließ die athenische Vollversammlung der stimmberechtigten Bürger (unter Ausschluß der Sklaven, der Frauen und der bloßen Anwohner ohne Bürgerstatus) die Gesetze, beschloss einzelne politische Maßnahmen wie den Krieg und entschied in Volksgerichten über Schuld und Unschuld der Mitbürger. Diese Wertschätzung wiederholt sich in der Gettysburg-Rede des amerikanischen Präsidenten Abraham Lincoln in der Zeit des amerikanischen Bürgerkriegs: Demokratie ist Regierung des Volkes, für das Volk und durch das Volk, eine der markantesten Umschreibungen der Demokratie.
Doch zwischen Perikles und Lincoln liegen Jahrhunderte der Geringschätzung. Gegner der Demokratie wie Platon beklagten die nicht weiter gestufte Macht des Volkes. Die Stimmengleichheit lässt einen nach Fähigkeiten und Erfahrungen gestuften Einfluss nicht zu. Die Volksherrschaft wird als Herrschaft des ungebildeten, unwissenden Pöbels verdammt und als Gefahrenquelle der Politik angesehen. Noch James Madison meinte etwa 2100 Jahre später, dass eine Volksversammlung stets zu schlechten Gesetzen führt, selbst wenn sie aus hervorragenden Bürgern zusammengesetzt ist.4 Demokratie, Willkürherrschaft und Anarchie sind hier Synonyme. In der repräsentativen Demokratie und durch den Verfassungsstaat domestiziert fand man den Kompromiss.
Demokratie als Legitimation von Herrschaft
Die heute fast selbstverständliche Gleichsetzung von liberalem Individualismus der Grundrechte, dem Konstitutionalismus der Gesetzesherrschaft und Demokratie war nicht selbstverständlich und Ausdruck der Transformation des Demokratiebegriffs von einer Regierungsform zu einer Legitimationsformel von Herrschaft. [...]
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