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Ausgabe 1/2011 |
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| Gregorio Iriarte Pozueta |
| Bolivien: Aktuelle Politik und Kirche |
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Der Sozialismus ist ein Gesellschaftsprojekt mit bestimmten, ihm eigenen Merkmalen. Nichtsdestoweniger wird der Begriff in sehr unterschiedlichen Bedeutungen benutzt: Als sozialistisch definiert sich etwa die Regierung Zapateros in Spanien, ebenso wie es die französische Regierung zu Zeiten Mitterands oder die chilenische unter Frau Bachelet getan hat. Die kubanische Regierung bezeichnet sich selbst als marxistisch-leninistisch, viele wählen aber auch hier die Bezeichnung sozialistisch, so wie sie es für den Stalinismus oder den Maoismus tun. Auch die sozialdemokratischen Regierungen und solche, die vorgeben, den „Dritten Weg“ einzuschlagen, werden als sozialistisch eingestuft. Bevor wir also Werturteile über den Sozialismus abgeben, sollten wir zunächst klären, was wir konkret unter diesem Gesellschaftsprojekt verstehen.
Dazu empfiehlt es sich, klare Unterscheidungskriterien zwischen dem kommunistischen Marxismus und dem Sozialismus aufzustellen. Die dem Kommunismus oder leninistischen Marxismus eigenen Charakteristika sind: die Beseitigung jeglichen Privatbesitzes, insbesondere der sozialen Produktionsmittel, Ablehnung des Parteiensystems, Klassenkampf, Diktatur des Proletariats, Verteidigung des historischen Materialismus’, militanter Atheismus etc.
Das Regime Hugo Chávez’ in Venezuela wird heute von vielen als „sozialistisch“ bezeichnet, wobei man der Überzeugung ist, die Regierung Evos Morales’ werde getreu den gleichen Weg einschlagen. Es ist aber offensichtlich, dass weder die Regierung von Hugo Chávez noch die von Evo Morales die notwendigen Eigenschaften aufweisen, um dem „marxistischen Sozialismus“ zugeordnet zu werden. Tatsächlich nennt sich „Evos“ Partei „Movimiento al Socialismo“ (Bewegung zum Sozialismus) und tatsächlich preisen und umwerben sowohl Chávez als auch „Evo“ das Regime Fidel Castros ebenso eindringlich, wie sie die Regierung der USA verteufeln. Dies hat in den Medien des Landes und auch international eine Fülle von Kommentaren ausgelöst und ist zweifellos einer der Faktoren, die bei vielen Menschen Angst und Schrecken hervorrufen. Am Treffendsten für die Regierung Venezuelas scheint uns der Begriff „populistisch“ oder der von Chávez selbst gewählte Begriff des „Neo-Populismus’“. Es ist ein Populismus mit einem hohen Anteil von „Caudillismo“ der ständig versucht ist, das institutionelle Gefüge zu missbrauchen.
Die Notwendigkeit des politischen Wandels (el cambio)
Gehen wir davon aus, dass sich in Bolivien ein radikaler und tiefgreifender politischer Wandel vollziehen muss, damit Jahre, um nicht zu sagen Jahrhunderte überwunden werden können, die von Unterwürfigkeit und wirtschaftlicher sowie sozialer Exklusion geprägt waren. Der Neoliberalismus war der letzte sozialpolitische Faktor, der die Rückständigkeit und das Fehlen jeglicher sozialer Gerechtigkeit im Land verstärkt hat. Das neoliberale Modell kann zwar Reichtum hervorbringen, dieser wird aber grundsätzlich schlecht verteilt. In Bolivien hat diese diskriminierende Verteilung dramatische Formen angenommen, denn hier sind soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit so gut wie inexistent. [...]
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